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Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

7. Januar 2018 von APEX Online-Redaktion Rechtsurteile, Wirtschaftsdelikte
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Ein Beamter, der seine Dienstpflicht vorsätzlich verletzt, muss die Detektivkosten zum Nachweis
der Pflichtverletzungen im Nachhinein übernehmen.

Die Firma Apex Detektive GmbH wurde beauftragt, Dienstpflichtverletzungen eines Beamten durch
Observation festzustellen und gerichtsverwertbar nachzuweisen. Im Rechtsstreit um die Erstattung der
Detektivkosten durch den Beamten erging folgendes Urteil: Ein Beamter, der seine Dienstpflicht vorsätzlich verletzt, muss die Detektivkosten zum Nachweis der Pflichtverletzungen im Nachhinein übernehmen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in 2. Instanz (Az.:2 A 11942/03.OVG) und wies damit die Klage des Beamten gegen die Zahlung ab.

Der Beamte hatte während Dienstfahrten zwischen mehreren Finanzämtern trotz des Verbots seines Vorgesetzten Arbeitspausen in seiner Wohnung eingelegt. Der Vorgesetzte beauftragte wegen dieses Verdachtes ein Detektivbüro. Die Abrechnung dieses ausgeurteilten Falles erfolgte nach den o. a. Sätzen. Die Überprüfung ergab eine Bestätigung des vorliegenden Verdachts.

*Hinweis: Wir weisen darauf hin, dass es sich nicht bei allen namentlich aufgeführten Städten um Büros oder Stützpunkte handelt, sondern überwiegend um vom nächstgelegenen Stützpunkt aus ständig betreute und für die beschriebenen Tätigkeiten aufgesuchte Einsatzorte.

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Aufgeführte Einsatz- oder Fallbeschreibungen entsprechen der Realität und wurden lediglich zur Wahrung der Vertraulichkeit unserer Mandanteninformationen geändert. Sämtliche Inhalte dieses Internetauftrittes gelten niemals als Zusicherung für dargelegte Inhalte und sind keinesfalls Bestandteil eines Vertrages zwischen der Detektei und der Mandanten. Hierzu dienen einzig und ausschließlich die in der Auftrags- und Honorarvereinbarung schriftlich getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden gelten nur in dem im schriftlich geschlossenem Vertrag explizit aufgeführten Zusammenhang.

Bei der Urteilssammlung, sowie sämtlichen Inhalten und dargestellten Rechtsfällen bitten wir unbedingt zu beachten, dass grundsätzlich der individuelle Einzelfall maßgebend ist, Irrtümer vorbehalten sind und die genannten Urteile daher keinesfalls einfach übertragbar sind. Sollten Urteile nicht aktualisiert erscheinen, sind die Entwicklungen der Rechtsprechung mit einem Rechtsanwalt abzuklären. Wir dürfen und können niemals eine Rechtsberatung vornehmen und arbeiten deshalb in ganz Deutschland mit renommierten Anwaltskanzleien zusammen, für die wir Ihnen gerne nach Auftragserteilung eine Empfehlung aussprechen können.